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FOKO

17.04.2008

Landschaftsplanung und Eingriffsregelung im neuen UGB

Univ.-Prof. Dr.-Ing. Dietwald Gruehn Stellvertr. Leiter des IRPUD und Leiter des Lehrstuhls Landschaftsökologie und Landschaftsplanung, Technische Universität Dortmund

Bereits seit den 90er Jahren existieren Überlegungen und erste Vorarbeiten, die Vielzahl historisch gewachsener und verstreuter Umweltvorschriften unter dem Dach eines Umweltgesetzbuches (UGB) zu vereinen. Da der Bund für ein solches Vorhaben bisher keine hinreichende Gesetzgebungskompetenz hatte, musste der Weg hierfür erst durch die sog. Föderalismusreform freigemacht werden.

Die Bundesregierung plant, noch in dieser Legislaturperiode die wichtigsten Teile des Umweltgesetzbuches zu verabschieden. Dabei wird der Anspruch formuliert, das UGB sei weitaus mehr als eine bloß formale Zusammenführung der bisher getrennten Rechtsmaterien. Die anspruchsvollen Umweltstandards sollten erhalten bleiben; bewährte Regelungen würden insgesamt beibehalten; unnötige oder unklare Regelungen würden gestrichen. Insbesondere durch Vereinfachung der Verfahrensvorschriften solle das Umweltrecht vereinfacht und von unnötigem Ballast befreit werden, damit das UGB einen wesentlichen Beitrag zur Verwaltungsvereinfachung, zum Bürokratieabbau und damit zur Sicherung des Standortes Deutschland leisten könne.

Am Beispiel der Instrumente Landschaftsplanung und Eingriffsregelung wird der derzeitige Diskussionsstand erläutert und kritisch gewürdigt, inwieweit die von der Bundesregierung formulierten Ziele voraussichtlich erreicht werden.

Das Veranstaltungsplakat finden Sie hier.