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Raumentwicklung in Europa

EMNIGES: Globalzuschuss und EU-Strukturfonds (2000- 2001)

An dem vom Bundesumweltministerium vertreten durch das Umweltbundesamt finanzierten Forschungsprojekt 'Entwicklung einer Methodik zur Nutzung des Instruments Globalzuschuss gemäss EU-Strukturfonds' sind die Umweltstiftung WWF-Deutschland, das nova-Institut Köln und das IRPUD beteiligt. Das Projekt soll einen Beitrag zum Abbau der in Deutschland bisher ablehnenden Haltung gegenüber der Nutzung des Instruments Globalzuschuss leisten. Es geht darum, die bislang nicht ausreichend erkannten Potenziale des Instruments aufzuzeigen, um in Verbindung mit verfahrens- und haushaltstechnischen Argumenten die Anwendung des Globalzuschusses für eine nachhaltige Regionalentwicklung in Zukunft zu unterstützen. Hinter dem Globalzuschuss verbirgt sich ein Finanzierungsinstrument mit geringer Regelungstiefe in bezug auf die Art der Mittelverwendung. Dadurch entsteht ein hohes Maß an Flexibilität für den Mittelempfänger, aber auch die Gefahr, dass das Geld nicht entsprechend den Zielen des Geldgebers eingesetzt wird. In Deutschland wird dieses im Rahmen der EU-Strukturfonds vorgesehene Instrument bislang kaum zur Kenntnis genommen.
In dem Projekt wird untersucht, inwieweit die Potenziale des Globalzuschusses für eine nachhaltige Regionalentwicklung verfügbar gemacht werden können. Dabei müssen die Anforderungen an das Instrument sowohl dem Charakter einer globalen Mittelzuweisung als auch der Kontrolle der Mittel gerecht werden: Einerseits müssen die Fördermittel als globaler Zuschuss zur Verfügung stehen. Andererseits muss eine inhaltliche Bindung der zu fördernden Projekte gewährleistet sein, so dass diese in Richtung nachhaltige Regionalentwicklung wirken. Die hierfür notwendigen Rahmenbedingungen und Modifikationen sollen in eine Fördermethodik für die Bundesrepublik Deutschland einfließen, die sowohl die Anforderungen der entsprechenden EU-Verordnungen als auch die Anforderungen der deutschen Regionalpolitik und des deutschen Haushaltsrechts beachtet.

Ansprechpartner: Sebastian Elbe, Günter Kroës, Ute Middelmann

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