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Thomas Terfrüchte sachverständiges Mitglied der Enquetekommission III

Dr. Thomas Terfrüchte vom Fachgebiet Raumordnung und Planungstheorie war sachverständiges Mitglied der "Enquetekommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030 (Enquetekommission III)" des Landtags NRW, die nach etwa zweijähriger Arbeit im August 2015 ihren Abschlussbericht vorgelegt hat.

Gegenstand der Diskussion unter den Mitgliedern und den themenspezifisch eingeladenen Expertinnen und Experten waren auch für die Raumplanung relevante Themenfelder: Bereits im Einsetzungsbeschluss wurde auf den Zusammenhang zwischen Alterung, Schrumpfung, öffentlicher Infrastruktur und Kommunal- bzw. Landesfinanzen hingewiesen.

Mit zunehmendem Fortschritt der Kommissionsarbeit zeigte sich schließlich, dass auch und gerade über raumordnungspolitische Maßnahmen kurz- und mittelfristig eine Entlastung der öffentlichen Haushalte möglich ist. Dementsprechend sind etwa die Neuaufstellung des Zentrale-Orte-Konzepts sowie die Einführung von Raumordnungsklauseln im Schulgesetz und im Krankenhausgestaltungsgesetz als Handlungsempfehlungen vorgeschlagen worden; auch die im Entwurf zum Landesentwicklungsplan vorgesehene Einführung zentralörtlich bedeutsamer allgemeiner Siedlungsbereiche als Ziel der Raumordnung wurde begrüßt. Zugleich ist aber auch deutlich geworden, dass eine Diskussion über Ausstattungsstandards der öffentlichen Daseinsvorsorge für künftig (wieder) tragfähige Haushalte dringend erforderlich ist.

Abschlussbericht

Kontakt: Dr. Thomas Terfrüchte