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IRIS (Implementation von Rechtsvorschriften zum gewerblichen Immissionsschutz in der Stadtplanung)

Laufzeit: 05/2014 bis 09/2017

Finanzierung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG)

Aktuelle Bearbeitung: Dr.-Ing. A. Rüdiger;  Dr.-Ing. Christian Lamker; Dipl.-Geograph Raphael Sieber

Ehemalige Bearbeitung: Dr. rer. pol. H. Köckler; Dipl.-Ing. Bauass. J. Schoppengerd

 

Kurzfassung:

IRIS (Implementation von Rechtsvorschriften zum gewerblichen Immissionsschutz in der Stadtplanung)

Das Forschungsvorhaben IRIS untersucht kommunales Verwaltungshandeln bei der Anwendung von Planungsrecht im gewerblichen Immissionsschutz. Im gewerblichen Immissionsschutz müssen Stadtplanerinnen und Stadtplaner eine Vielzahl von Regelungen aus dem Baugesetzbuch, dem Bundesimmissionsschutzgesetz und weiteren Rechtsvorschriften zusammenführen. Für die materielle Wirksamkeit der Rechtsvorschriften sind die konkrete Anwendung und die Ausgestaltung in der Planungspraxis entscheidend. Hier lassen sich in der Planungspraxis aufgrund von Ermessensspielräumen jedoch große Unterschiede in der Anwendung feststellen, die theoretisch bislang nur unzureichend erklärt wurden.

Ziel des Forschungsvorhabens ist es zu untersuchen, wie Rechtsnormen zum gewerblichen Immissionsschutz von Akteuren der kommunalen Planung umgesetzt werden und wie sich unterschiedliche Herangehensweisen und Interpretationen der Rechtsnormen erklären lassen. Dabei gilt es, die zentralen Einflussfaktoren bei der Auslegung von Rechtsnormen in der kommunalen Planung zu identifizieren und ihre Bedeutung für die kommunale Planung aufzuzeigen.

Der Aufgabenbereich des gewerblichen Immissionsschutzes wird im Rahmen des Forschungsvorhabens anhand der zwei Teilbereiche Lärm- und Störfallschutz exemplarisch vertieft. Dabei werden mit Lärm und Störfallschutz zwei Themenfelder ausgewählt, die unterschiedliche Risikotypen angesichts der Häufigkeit mit der sie auftreten, ihrer räumlichen Reichweite und der Anzahl von ihnen Betroffener charakterisieren. Sie erfassen somit gut die Bandbreite des gewerblichen Immissionsschutzes. Zudem stellen sie derzeit aktuelle Themenfelder in der kommunalen Praxis dar.

Im Detail werden in den Forschungsvorhaben folgende vier zentrale Zielsetzungen verfolgt:
Ziel 1: Systematische Erfassung der Rechtsanwendung von Vorgaben zum Störfallschutz und Gewerbelärm in der Stadtplanung,

Ziel 2: Ermittlung von Einflussfaktoren auf die Rechtsanwendung von Vorgaben zum Störfallschutz und Gewerbelärm in der Stadtplanung,

Ziel 3: Systematisierung der Einflussfaktoren auf die Rechtsanwendung von Vorgaben zum Störfallschutz und Gewerbelärm in der Stadtplanung,

Ziel 4: Schlussfolgerungen für Verwaltungshandeln bei der Rechtsanwendung von Vorgaben zum Störfallschutz und Gewerbelärm in der Stadtplanung.

Aufbauend auf einer theoretischen Analyse zu bereits bekannten Einflussfaktoren und den bestehenden Anforderungen im Lärm und Störfallschutz werden die Umsetzung der rechtlichen Anforderungen im Lärm- und Störfallschutz und die relevanten Einflussfaktoren im Rahmen von  empirischen Untersuchung systematisch erfasst. Der Akteurszentrierte Institutionalismus dient dabei als Forschungsheuristik. In der empirischen Untersuchung wird mit einem Methodenmix aus einer quantitativen online-Befragung von Kommunen und einer vertiefenden qualitativen Analyse einzelner kommunaler Fallstudien gearbeitet. Begleitend werden Expertenworkshops durchgeführt.


Weitere Informationen bei: