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Blauert, Thorsten (2010) Governance im kommunalen Klimaschutz

 

 

 


Titel: Governance im kommunalen Klimaschutz

Jahr: 2010

BetreuerInnen: Prof.ín Dr. Susanne Frank (SOZ), Dr.-Ing. Andrea Rüdiger

Themenfeld Neue Verfahren und Instrumente in der Stadt- und Regionalplanung

Kurzfassung Exposé Diplomarbeit ‚Governance im kommunalen Klimaschutz’ Seit dem Beginn der Messung 1867 ist ein Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur festzustellen, zunehmend auch in Deutschland. Die Klimaveränderungen werden durch klimaaktive Spurengase, die bei menschlichen Aktivitäten freigesetzt werden, verursacht. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken müssen in allen Lebensbereichen Treibhausgasemissionen reduziert werden. Dies erfordern vor allem Handeln auf kommunaler Ebene. Kommunen können verkehrsarme Siedlungsstrukturen schaffen, die zugleich helfen Freiflächen als CO2Senken zu erhalten, haben Einfluss auf die Verkehrspolitik und können über verschiedene Instrumente, wie z. B. städtebauliche Verträge, Bebauung CO2sparend gestalten. Gleichzeitig entziehen sich viele Bereiche dem hoheitlichen Zugriff. Das gilt zunächst dort, wo Verhaltensänderungen gefragt sind wie etwa Heizungs, Lüftungsoder Konsumverhalten sowie Ausmaß und Art der Verkehrsmittelnutzung. Es betrifft aber auch Entscheidungen, die sich materiell niederschlagen wie die Standortwahl für und die Ausführung von Gebäuden. Trotz eines umfangreichen Instrumentariums ist die Wirksamkeit hier eingeschränkt. Die Knappheit öffentlicher Finanzmittel sowie geringe Zugriffsmöglichkeiten auf individuelles Verhalten setzen rein hoheitlichem Vorgehen Grenzen. Hier zeigen sich Parallelen zur Diskussion um staatliche Steuerungsdefizite, in der die Einbeziehung privater Akteure im Rahmen von Governance als Möglichkeit gesehen wird, über die Abgabe von Entscheidungsmöglichkeiten Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen. Anhand von GoodPracticeBeispielen aus den Bereichen erneuerbare Energien in kommunalen Liegenschaften, Verkehrspolitik und Städtebau wird gezeigt, dass es mithilfe von Governancestrukturen gelingen kann, die beschriebenen Einschränkungen zu überwinden und innovative Klimaschutzprojekte in Governancestrukturen umzusetzen. Zwar sind Kommunen bei Klimaschutzmaßnahmen noch immer am umfangreichsten gefordert, die Privatwirtschaft und insbesondere die Bürgerschaft übernehmen für die Umsetzung der Fallbeispiele entscheidende Aufgaben. Abschließend werden die gewonnenen Erkenntnisse genutzt, um konstruktive Hinweise für die Durchführung kommunaler Klimaschutzprojekte zu formulieren. Maßgeblich sind beispielsweise neben äußeren Einflussfaktoren wie der Ortsgröße auch die bisherige Rolle der Verwaltung und das Engagement der MitarbeiterInnen sowie die Glaubwürdigkeit der gesetzten Ziele. Diese sollten den örtlichen Voraussetzungen entsprechen und tatsächlich erreichbar sein.

Schlagworte Klimaschutz, Governance

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