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Kettler, Valeska (2007) Umweltprüfung in der Bauleitplanung – Analyse der derzeitigen Anwendung in ausgewählten Kommunen in NRW

 

 

 


Titel:  Umweltprüfung in der Bauleitplanung – Analyse der derzeitigen Anwendung in ausgewählten Kommunen in NRW

Betreuer: Dipl.-Ing. Andrea Rüdiger, Dr.-Ing. Hans-Peter Neumeyer (ehemals LÖK / LLP)

Jahr: 2007

E-Mail: valket@gmx.de


Themenfeld: Sonstige

Schlagworte: Umweltprüfung, Bauleitplanung

Kurzfassung:

Die Arbeit setzt sich thematisch mit der Umweltprüfung in der Bauleitplanung auseinander. Das Thema hat einen aktuellen Hintergrund, da es seit dem Inkrafttreten des EAG Bau am 20.07.2004 in die räumliche Gesamtplanung integriert worden ist. Die Umweltprüfung ist auf allen Planungsebenen bei der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Plänen zur generellen Pflicht geworden. Auf der Ebene der kommunalen Bauleitplanung ist somit bei Flächennutzungs- und Bebauungsplänen eine Umweltprüfung durchzuführen. Die Ergebnisse der Umweltprüfung sind in einem Umweltbericht zu beschreiben und bewerten.

Diese Regelung hat das Verfahren der Bauleitplanung vereinfacht und gegenüber der Öffentlichkeit transparenter gemacht. Die schwierige Abgrenzungsfrage der Vorprüfung im Einzelfall (Screening) gehört seitdem der Vergangenheit an. Die Umweltbelange und ihre Betroffenheit durch die Planung werden nun gebündelt im Umweltbericht offen gelegt.

Mit der Pflicht zur Umweltprüfung sind Auswirkungen verbunden, die besonders auf kommunaler Ebene zum Tragen kommen. Die Städte müssen ihre Verfahrensabläufe anpassen und Regelungen finden, wie sie die Umweltprüfung in das Bauleitplanverfahren integrieren. Die Arbeit analysiert daher die Umweltprüfungen von B-Plänen in Klein- und Mittelstädten in NRW, weil diese unter besonderen Rahmenbedingungen mit dieser Herausforderung konfrontiert sind. Klein- und Mittelstädte sind, wie die Arbeit gezeigt hat, mit geringeren finanziellen und personellen Ressourcen ausgestattet als größere Städte. Weil das Verfahren der Umweltprüfung nicht in allen Kommunen gleich aufgebaut ist, wurden besonders die Festlegung des Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung (Scoping) und der Umweltbericht beleuchtet.

Anhand von festgelegten Kriterien wurden vier Städte für die Analyse im Rahmen dieser Arbeit ausgewählt. In den vier Kommunen Witten, Unna, Dorsten und Castrop-Rauxel wurden Scopingverfahren und Umweltberichte zu B-Plänen analysiert.

Die Analyse ergab, dass in allen vier Kommunen die Umweltprüfung in das B-Planverfahren integriert und nach den Vorgaben des BauGB geregelt ist. Die Festlegung des Umfangs und Detaillierungsgrades erfolgt bei allen auf ähnliche Art und Weise. Mit Hilfe der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung werden zusätzliche Informationen gesammelt und erörtert, welche Belange von der Planung erheblich betroffen sind. Daraufhin wird festgelegt, wie der Untersuchungsrahmen der Umweltprüfung abgegrenzt wird und welche Erhebungen und Gutachten noch erforderlich sind. Durch die Experteninterviews hat sich gezeigt, dass das Scoping als interner Verfahrensschritt nicht deutlich abgegrenzt und dokumentiert wird. Dies führte dazu, dass in der Analyse dieses Verfahrenselement nicht ausreichend dargestellt werden konnte. Den Kommunen ist zu empfehlen, zum Verlauf und Ergebnis des Scoping ein Protokoll anzufertigen, um so den Prozess für die Öffentlichkeit transparenter zu machen.

In Bezug auf die Umweltberichte haben sich die Kommunen entweder genau an die Anlage zum § 2 BauGB gehalten oder daran anlehnend ihre eigene Gliederungsstruktur entwickelt. Alle Umweltberichte erfüllen die gesetzlichen Vorgaben, auch wenn sie zum Teil sehr unterschiedlich aufgebaut sind. Bezüglich der Darstellungstiefe weichen sie in einzelnen Punkten voneinander ab. Je nach Planungsfall sind einige Schutzgüter ausführlicher beschrieben als andere und teilweise fehlen anschauliche Abbildungen oder Tabellen.

Die Analyse hat gezeigt, dass keine Schwierigkeiten bezüglich der Umweltprüfung bestehen aufgrund der besonderen Rahmenbedingungen von Klein- und Mittelstädten. Sie geben zwar Teile der Umweltprüfung, den Umweltbericht, an externe Planungsbüros ab, aber mit der Durchführung gibt es in den untersuchten Kommunen keine Probleme. Dennoch wäre es für die Praxis ratsam, insbesondere für Klein- und Mittelstädte einen Leitfaden mit Handlungshinweisen für die Anwendung der Umweltprüfung zu entwickeln.

/c1urp004/de/lehre/Diplomarbeiten/Poster_der_Dipl_-Arbeiten/Poster_2007/Poster_DA_Kettler-valeska-07-ar.pdf