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Elberg, Dagmar (2008) Bebauungspläne der Innenentwicklung – ein geeignetes Instrument zum Freiraumschutz?

 

 

 


Titel: Bebauungspläne der Innenentwicklung – ein geeignetes Instrument zum Freiraumschutz?

Betreuer: Univ.Prof'in Dr. Sabine Baumgart, Dr. Christiane Ziegler-Hennings (LLP)

Jahr: 2008

E-Mail: Dagmar.Elberg@gmx.de


Themenfeld: Neue Verfahren und Instrumente in der Stadt- und Regionalplanung

Schlagworte: §13a BauGB: Bebauungspläne der Innenentwicklung Beschleunigtes Verfahren Freiraumschutz Innenentwicklung

Kurzfassung: Hintergrund: Trotz einer durchschnittlich sinkenden Bevölkerungszahl wird in Deutschland weiter-hin in großem Maße Freiraum für die Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung in Anspruch genommen. Auf diese Weise werden insbesondere die ökologischen Funktionen des Freiraums - seine Bedeutung für die Klimabildung, den Wasserhaushalt und als Lebensraum für Flora und Fauna - erheblich beeinträchtigt. Die Förderung der Innenentwicklung wird als Möglichkeit angesehen, um den Freiraumverbrauch zu verringern. Jedoch ist die Umsetzung von Maßnahmen der Innenentwicklung oftmals problematisch. Vielfach sind geeignete Flächen für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen vorhanden, werden jedoch, insbesondere auf-grund ökonomischer Beweggründe, nicht genutzt. Mit den Bebauungsplänen der Innenentwicklung (§13a BauGB) ist am 01. Januar 2007 ein Instrument eingeführt worden, mit dem die Innenentwicklung gezielt gefördert und mittelbar ein Beitrag zum Freiraumschutz geleistet werden soll. Zielsetzung: Im Rahmen der Diplomarbeit wird betrachtet, ob das Instrument Bebauungspläne der Innenentwicklung in dem Untersuchungsraum - dem engeren Verflechtungsraum um Bremen - bislang angewendet wird, und in welchem Umfang dies geschieht. Zudem wird ermittelt, wie das für Bebauungspläne der Innenentwicklung neu eingeführte beschleunigte Verfahren ausgestaltet wird. Das beschleunigte Verfahren ermöglicht es, auf Verfahrensschritte, die im (Regel-) Bebauungsplanverfahren obligatorisch sind, zu verzichten. Dabei bleibt es den einzelnen Kommunen überlassen, die gebotenen Möglichkeiten des § 13a BauGB voll auszuschöpfen oder auf die ur-sprünglichen Verfahrensregelungen zurückzugreifen. Nicht zuletzt wird herausgestellt, warum die untersuchten Städte und Gemeinden das Instrument nutzten bzw. nicht nutzten, und welche Vor- bzw. Nachteile sie in den Regelungen des beschleunigten Verfahrens sehen. Darüber hinaus wird geklärt, ob die mit dem Instrument in Aussicht gestellten Ziele - Beschleunigung/Vereinfachung wichtiger Planvorhaben und Verminderung der Flächeninanspruchnahme - erreicht werden. Diesbezüglich wird betrachtet, welche Maßnahmen der Innenentwicklung von den Städten und Gemeinden geplant werden, die im beschleunigten Verfahren verwirklicht werden sollen. Untersucht wird, ob es sich um Maßnahmen handelt, für die ansonsten Freiraum im Außenbereich in Anspruch genommen werden müsste, oder ob die Maßnahmen ohnehin im Innenbereich umgesetzt würden. Das Instrument Bebauungspläne der Innenentwicklung trägt nur dann zu einer Verringerung der Freirauminanspruchnahme bei, wenn Maßnah-men gezielt im Innenbereich anstatt im Außenbereich umgesetzt werden. Ergebnis: Leitfadengestützte Experteninterviews mit Vertretern der Städte und Gemeinden des engeren Verflechtungsraums um Bremen dienen dazu, Antworten auf die zentralen Fragestellungen zu erhalten. Seitens der Fachöffentlichkeit wurde bereits vielfach Kritik an dem Instrument Bebauungspläne der Innentwicklung geäußert. Anhand dieser Kritik erfolgt die Analyse der Experteninterviews. Herausgearbeitet wird, ob die Kritik von den Interviewpartnern geteilt wird, oder ob anderweitige Meinungen vertreten werden. In den Schlussfolgerungen wird analysiert, ob die mit dem Instrument in Aussicht gestellten Ziele auch tatsächlich erreicht werden. Des Weiteren wird vor dem Hintergrund der gewonnenen Erkenntnisse hinterfragt, ob die Einführung des Instruments notwendig und sinnvoll war, und welche Auswirkun-gen mit seiner Anwendung verbunden sind.

/c1urp004/de/lehre/Diplomarbeiten/Poster_der_Dipl_-Arbeiten/Poster_2008/Poster_D__Elberg-sb-2008.pdf