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Goldfuß, Florian (2010) Private Initiativen als Instrument der Quartiersentwicklung

 

 

 


 

Betreuer: Univ.Prof'in Dr. Sabine Baumgart, Dipl.-Geogr. Stefan Postert (Geschäftsbereichsleiter Handel, Verkehr der IHK im mittleren Ruhrgebiet zu Bochum)

Jahr: 2010

E-Mail: florian.goldfuss@tu-dortmund.de


Themenfeld: Neue Verfahren und Instrumente in der Stadt- und Regionalplanung

Schlagworte: --

Kurzfassung: Neben den allgemeinen Tendenzen der Stadtentwicklung (z.B. demografischer Wandel, Strukturwandel in der Wirtschaft) hat auch der Wandel im Planungsverständnis - von einer hoheitlichen hin zu einer kooperativen Stadtentwicklung - dazu geführt, dass ergänzend zu den bestehenden hoheitlichen Handlungsansätzen und Instrumenten (z.B. Städtebauförderung) Handlungsansätze entwickelt wurden, die auf Kooperation und Eigeninitiative der betroffenen Akteure setzen. Hierbei wird meist der Ansatz der Wohlfahrtsoptimierung verfolgt, in dem das ökonomische Entscheidungskalkül aus Sicht des Einzelnen um eine gemeinschaftliche Betrachtung des Quartiers ergänzt und erweitert wird. Entsprechende private Initiativen gibt es in Deutschland vor allem in Einzelhandelslagen entweder in Form freiwilliger Zusammenschlüsse (z.B. Werbegemeinschaften) oder neuerdings vermehrt in Form von sogenannten formalen „Business Improvement Districts“ (BIDs). Ausgehend von der theoretischen Betrachtung der allgemeinen Stärken und Schwächen der freiwilligen und formalen privaten Initiativen in der Innenstadtentwicklung wird im Rahmen dieser Arbeit untersucht, inwieweit private Initiativen als Instrument der Quartiersentwicklung geeignet sind. Exemplarisch wird hierzu der Weiterentwicklungsprozess der westlichen Innenstadt von Braunschweig durch zwei freiwillige private Initiativen untersucht und bewertet. Die Diplomarbeit zeigt, dass ein auf Eigeninitiative der privaten Akteure (z.B. Einzelhändler, Immobilieneigentümer) beruhender Ansatz nicht ohne Probleme abläuft: So treten als Hauptprobleme Kooperationsunwilligkeit und das sogenannte „Trittbrettfahrerproblem“ auf. Trittbrettfahrer sind in diesem Kontext diejenigen Personen, die von privatfinanzierten Aufwertungsmaßnahmen profitieren, ohne eigenen finanziellen Einsatz erbracht zu haben - überwiegend Immobilieneigentümer. Das Trittbrettfahrerproblem tritt bei Initiativen zwangsläufig auf, wenn diese auf Freiwilligkeit basieren. Bei Business Improvement Districts ist das nicht der Fall, da zumindest alle Grund- und Immobilieneigentümer zur Mitfinanzierung von Aufwertungsmaßnahmen innerhalb der Grenzen dieses Gebietes verpflichtet sind. Bei den BIDs in Deutschland erwiesen sich der Findungsprozess und die Einigung auf ein Entwicklungs- und Finanzierungskonzept als schwierig. Daraus folgt, dass BID-Initiativen - ebenso wie freiwillige Initiativen - an diesem Punkt scheitern können, bevor sie das eigentliche Formalverfahren erreichen. Dieses Problem lässt sich nicht durch eine gesetzliche Regelung oder durch eine verpflichtende Umlagefinanzierung beheben. Vielmehr bedarf es eher einer professionellen Prozessbegleitung von Anfang an, also auch bereits in der anfänglichen Sondierungsphase. Gerade das Untersuchungsgebiet der Diplomarbeit zeigt, dass private Initiativen grundsätzlich einer kontinuierlichen Prozessbegleitung bedürfen, weil ihre Mitglieder in der Regel nicht vertraut sind mit derartigen Planungsprozessen. Die Kosten der Prozessbegleitung können aber nur im Falle einer Einführung eines Business Improvement District durch die Pflichtabgabe der Grund- und Immobilieneigentümer kompensiert werden. Der Gesetzgeber muss daher eine verpflichtende Abgabe implementieren, damit Beratungskosten kompensiert werden können. Dann läge eine allgemeine Finanzierungssicherheit vor und das sogenannte „Trittbrettfahrerproblem“, welches in der Praxis immer wieder zum Scheitern privater Initiativen führt, wäre gelöst. Insgesamt lässt sich festhalten, dass private Initiativen eher eine Ergänzung als Ersatz für die bestehenden Handlungsansätze und Instrumente der Quartiers- und Stadtentwicklung darstellen. Besonders Quartiere mit erheblichem Erneuerungs- und Entwicklungsbedarf in baulicher und sozialer Hinsicht bedürfen auch weiterhin einer übergeordneten Steuerung sowie öffentlicher Förderung. Insofern lässt sich derzeit noch nicht absehen, ob und in welchem Ausmaß sich der formale Ansatz „Business Improvement District“ in Deutschland durchsetzen wird. Es lässt sich allerdings beobachten, dass dieser Ansatz derzeit besonders in solchen Quartieren Anwendung findet, die eine relativ stabile Ausgangsituation aufweisen und somit eine positive Entwicklungsperspektive bieten. Dennoch können sich bundesweit durch eine stärkere Einbindung lokaler Akteure (entweder informell oder formell), neue Möglichkeiten in der Quartiersentwicklung ergeben - vor allem dann, wenn es darum geht, einen Standort präventiv zu sichern. Damit eine auf Initiativen der lokalen Bürger und Wirtschaft beruhende Stadt- und Quartiersentwicklung gelingt, bedarf es eines neuen Verwaltungshandelns und einer Ergänzung der bestehenden hoheitlichen Handlungsansätze durch geeignete „Selbstorganisationsinstrumente“, bei denen es im Wesentlichen um Projektmanagement, Netzwerkbildung, Konzeptentwicklung, Finanzierung sowie um Abstimmungsgespräche und Öffentlichkeitsarbeit geht. Sinnvoll wäre es daher, private selbst-organisierte Institutionen durch die Kommunalverwaltung als kommunalen Eigenanteil in der Städtebauförderung anzuerkennen. Insgesamt – und dies zeigt auch die exemplarische Untersuchung in Braunschweig – ist eine auf Selbstorganisation und auf Initiativen lokaler Teilnehmer beruhende Quartiersentwicklung ein für alle Beteiligten zeitintensives - aber auch bürgernahes - Instrument.

Poster Florian Goldfuß 2010