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Schölling, Britta (2008) Interkommunale Wohnbauflächenentwicklung Untersuchung der Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit

 

 

 


Titel:  Interkommunale Wohnbauflächenentwicklung Untersuchung der Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit

Betreuer: PD Dr.-Ing. Stefan Greiving (IRPUD), Dipl.-Ing. Andreas Stefansky

Jahr: 2008

E-Mail: b.schoelling@gmx.de


Themenfeld: Regionalplanung/ Regionalmanagement/ Interkommunale Kooperation

Schlagworte: Interkommunale Zusammenarbeit, Wohnbauflächenentwicklung, Regionalplanung, Demografischer Wandel

Kurzfassung:
In vielen Aufgabenbereichen von Kommunen findet eine interkommunale Zusammenarbeit mittlerweile immer häufiger Anwendung, da dadurch den finanziellen Engpässen der Kommunen entgegengewirkt, eine Erweiterung der Handlungsspielräume gewährleistet und die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden kann. Das Handlungsfeld Wohnen wird allerdings selten behandelt, da das Konkurrenzverhalten zwischen den Kommunen in diesem Bereich zu stark ist. Da mit einer interkommunalen Wohnbauflächenentwicklung, die sowohl gemeinsame als auch abgestimmte Wohnbauflächenentwicklungen umfasst, aber auch positive Effekte vor allem vor dem Hintergrund der rückläufigen Bevölkerungszahlen und dem Ziel der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme einhergehen können, widmet sich diese Arbeit der Untersuchung von interkommunalen Wohnbauflächenentwicklungen. Dabei ist es das Ziel mit Hilfe einer E-Mailumfrage und im Wesentlichen der Untersuchung von zwei Fallbeispielen, die Relevanz von interkommunalen Wohnbauflächenentwicklungen herauszustellen und Voraussetzungen zu erarbeiten, die für das Funktionieren dieser Zusammenarbeit notwendig sind. In diesem Zusammenhang wird auch geprüft, wie die Regionalplanung als direkte Instanz über der kommunalen Ebene interkommunale Wohnbauflächenentwicklungen unterstützen kann. Mit Hilfe der aktuellen Tendenzen der Siedlungs- und Wohnungsmarktentwicklung kann verdeutlicht werden, warum eine interkommunale Wohnbauflächenentwicklung durchaus sinnvoll und anzustreben ist. Die Siedlungsentwicklung ist nach wie vor durch Wohnsuburbanisierungs- und Zersiedelungsprozesse geprägt und der Anteil der Siedlungsfläche steigt kontinuierlich. Diesem Prozess soll mit Hilfe der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und der damit verbundenen Reduzierung der Flächeninanspruchnahme entgegengewirkt werden. Die Entwicklung des Wohnungsmarktes wird in den meisten Regionen Deutschlands mittel- bis langfristig durch einen starken Rückgang der Wohnungsnachfrage aufgrund des Rückgangs der Bevölkerung geprägt sein. Folglich müssen weniger Wohnbauflächen ausgewiesen werden. Sowohl eine abgestimmte als auch eine gemeinsame Wohnbauflächenentwicklung können zur Reduzierung einer Flächeninanspruchnahme beitragen. Zudem ermöglichen sie einer der Nachfrage entsprechende Bereitstellung von Wohnbauflächen. Eine interkommunale Zusammenarbeit setzt sich aus vielen verschiedenen Bausteinen zusammen. Dazu zählen verschiedene Interessen, Ziele, Themenfelder und Organisationsformen sowie Handlungsabläufe. Dementsprechend existiert ein breites Spektrum an interkommunalen Kooperationen. Dennoch haben alle Kooperationen eins gemeinsam: Es wird das Ziel verfolgt durch die Zusammenarbeit mit anderen, den eigenen Handlungsspielraum zu erweitern. Neben dem bereits genannten Ziel existieren weitere Absichten, die mit einer Zusammenarbeit verfolgt werden. Darüber hinaus sind für das Funktionieren einer Kooperation verschiedene Grundsätze, wie z.B. eine gleichberechtigte Stellung innerhalb der Zusammenarbeit, einzuhalten. Das Zustandekommen einer interkommunalen Kooperation hängt von den jeweiligen Gegebenheiten ab. Es gibt Faktoren, die für eine Kooperation notwendig sind und diese fördern. Dazu zählen u.a. die Bildung von Vertrauen und die Schaffung von Kooperationsanreizen. Demgegenüber existiert auch eine Reihe an Hemmnissen, wie z.B. das Kirchturmdenken der einzelnen Kommunen, die die Zusammenarbeit erschweren bzw. verhindern können. Zudem hängt die Gestaltung der Kooperation auch stark von der gewählten Organisationsform ab. Dabei werden öffentlich-rechtliche, privatrechtliche und informelle Organisationsformen unterschieden. Die Regionalplanung als direkte Instanz über der kommunalen Planung hat die Aufgabe, die Ziele und Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung in Regionalplänen zu verdeutlichen. Darüber hinaus kommt ihr eine vermittelnde Funktion zwischen der Landes- und der kommunalen Planung, aber auch zwischen den einzelnen Kommunen, zu. Dafür stehen ihr verschiedene Instrumente zur Verfügung, die aber aufgrund der unterschiedlichen Organisation der Regionalplanung in den einzelnen Bundesländern differenziert ausgestaltet werden. Mit dem Wandel des Planungsverständnisses in den 1990er Jahren ist der Regionalplanung eine verstärkte Beratungsfunktion zugekommen. Aufgrund dessen und aufgrund ihrer überörtlichen Sichtweise ist die Regionalplanung, obwohl sie in der Regel nur über geringe Durchsetzungskompetenzen verfügt, generell in der Lage interkommunale Kooperationen zu initiieren und zu unterstützen. Die Untersuchung der Fallbeispiele wird anhand von vier Oberkriterien vorgenommen, von denen das Zustandekommen und das Funktionieren einer interkommunalen Zusammenarbeit abhängen. Diese sind im Einzelnen der Kooperationsanlass, der Kooperationsprozess, die beteiligten Akteure und die Einhaltung kooperativer Grundsätze. Beim Fallbeispiel des Zweckverbands Pattonville/Son-nenberg, das sich im Raum Ludwigsburg in Baden-Württemberg befindet und bei dem es sich um eine gemeinsame Wohnbauflächenentwicklung einer Konversionsfläche handelt, ist die Kooperation aufgrund von weltpolitischen Veränderungen Anfang der 1990er Jahre und fehlender Potentiale der einzelnen Kommunen initiiert worden. Dabei wird die Entwicklung dieser Fläche, die sich auf der Gemarkung zweier Kommunen befindet, durch eine Zweckverbandslösung umgesetzt. Eine dritte Kommune ist durch eine gesonderte Entwicklungsmaßnahme an der Zusammenarbeit beteiligt. Es entsteht ein eigener Stadtteil auf rund 71 ha, für den eigene Regelungen getroffen werden müssen. Aufgrund von Eigeninteressen und dem damit verbundenen Zurückstellen der Gesamtentwicklung kommt es teilweise zu Konflikten. Neben den drei Kommunen, die direkt an der Kooperation beteiligt sind, spielen auch die Regionalplanung, Immobilienberater und Planungsbüros sowie die Bürger des Stadtteils eine Rolle bei der Entwicklung der Wohnbaumaßnahme. Das zweite Fallbeispiel befasst sich mit der Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg in Schleswig-Holstein. Diese wurde durch den Kreis Pinneberg aufgrund von bestehenden Stadt-Umland-Verflechtungen und einem daraus resultierenden Abstimmungsbedarf initiiert. Im Rahmen dieser Kooperation wird von neun Kommunen ein Stadt-Umland-Konzept entwickelt, das auch eine abgestimmte Wohnbauflächenentwicklung beinhalten soll. Bei der Stadt-Umland-Kooperation handelt es sich um eine informelle Kooperationsform, die durch eine Kooperationsvereinbarung geregelt wird. Organisiert wird diese durch einen Bürgermeisterausschuss und einem Arbeitsausschuss. Darüber hinaus wird versucht, die Kommunalpolitik durch Stadt-Umland-Gespräche in den Prozess einzubinden. Der bisherige Kooperationsprozess wurde durch einzelne Akteure, die der Kooperation kritisch gegenüberstanden, aufgehalten. Neben den beteiligten Kommunen, kommt dem Kreis eine zentrale Stellung zu. Dieser übernimmt bislang die Geschäftsführung der Stadt-Umland-Kooperation und engagiert sich stark für diese. Langfristig gesehen muss die Kooperation aber auch ohne Unterstützung funktionieren. Darüber hinaus bringen sich die Regionalplanung und ein externer Moderator in die Kooperation ein. Auf der Basis der ermittelnden Ergebnisse werden Handlungsempfehlungen gegeben, die sich zum einen an die kooperierenden Kommunen und zum anderen an die Regionalplanung richten. Die an die Kommunen adressierten Empfehlungen enthalten Aussagen darüber, welche Faktoren im Rahmen einer interkommunalen Wohnbauflächenentwicklung gegeben sein und beachtet werden müssen, damit diese Kooperationen funktionieren. Die Handlungsempfehlungen für die Regionalplanung zeigen Wege auf, wie die Regionalplanung Anreize für eine interkommunale Wohnbauflächenentwicklung schaffen und diese Kooperationen unterstützen kann. Als eine zentrale Aussage kann festgehalten werden, dass das Funktionieren einer interkommunalen Zusammenarbeit stark von den beteiligten Akteuren abhängt. Es müssen die Einsicht zur Notwendigkeit der Zusammenarbeit und der Wille zur Kooperation vorhanden sein. Darüber hinaus muss es Personen geben, die durch ihr besonderes Engagement die anderen Akteure mitziehen, damit die Zusammenarbeit nicht ins Stocken gerät. Es ist davon auszugehen, dass zukünftig eine Abstimmung von Wohnbauflächenentwicklungen aufgrund der demografischen Veränderungen und der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme von größerer Bedeutung sein wird. Dafür muss aber die Kommunalpolitik von der Notwendigkeit dieser Zusammenarbeit überzeugt werden. Dies kann durch die Schaffung entsprechender Anreize geschehen.

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